§1 Geltung der Bedingungen Die Lieferung, Leistungen und Angebote der Firma Memento Mori UG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. §2 Vertragsabschluss Der Kunde ist an seine Bestellung vier Wochen gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn innerhalb dieser Frist die Firma Memento Mori UG die Annahme der Bestellung schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausgeführt ist. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen. Alle unsere Angebote sind freibleibend. Zwischenzeitlicher Verkauf der Ware, Lieferausschluss und Preisänderung bleiben vorbehalten. Für den Umfang unserer Lieferverpflichtung ist unsere Auftragsbestätigung bzw. Angebot maßgeblich. §3 Preise Die Preise sind, falls nicht anders angegeben, netto, so dass die gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzurechnen ist. Bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer gilt der am Tag der Lieferung bzw. Bereitstellung gültige Steuersatz. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem oder tatsächlichem Liefertermin mehr als vier Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise der Firma Memento Mori UG, übersteigen diese die zunächst vereinbarten Preise um mehr als 10 %, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Etwaiger Mehraufwand, der durch nachträgliche Änderungswünsche entsteht, kann dem Käufer in Rechnung gestellt werden. §4 Zahlungsbedingungen Der Kaufpreis und der Preis für Nebenleistungen sind mit der Übergabe des Kaufgegenstandes fällig, spätestens jedoch eine Woche nach Zugang der Bereitstellungsanzeige. Nach Ablauf von zwei Wochen werden Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. berechnet. Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen. Einziehungs- und Diskontspesen werden dem Kunden berechnet. Gegen die Ansprüche der Firma Memento Mori UG kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Die Firma Memento Mori UG ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Firma Memento Mori UG berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. §5 Lieferzeiten und Lieferbedingungen Liefertermine oder Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart. Ist Ware auf Abruf bestellt, ist sie spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Der Kunde kann sechs Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins die Firma Memento Mori UG schriftlich auffordern, binnen einer Frist von zumindest vier Wochen nachzuliefern mit dem Hinweis, dass die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf dieser Frist abgelehnt wird. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn wir bis zu Ihrem Ablauf den Liefergegenstand an den Kunden verschickt haben oder diesem Versandbereitschaft mitgeteilt haben. Höhere Gewalt oder bei der Firma Memento Mori UG oder deren Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, z. B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, die die Firma Memento Mori UG ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, vereinbarungsgemäß zu liefern, verändern die oben genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führt eine entsprechende Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden, auch wenn die Firma Memento Mori UG eigene Lieferfahrzeuge verwendet. Verzögert der Käufer den Liefertermin, nimmt er den Liefergegenstand nicht zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt ab oder kommt er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nach, sind wir berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz in Höhe von 10% des Nettowarenwertes statt der Leistung zu verlangen. Dem Käufer bleibt das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen. 5.1 Rücknahme von Waren aus Kulanzgründen Rücklieferungen können nur nach vorherigem, ausdrücklich erklärtem, Einverständnis durch uns erfolgen. Die entsprechend zurückgesandte Ware muss in einwandfreiem, gebrauchsfreiem und verkaufsfähigem Zustand sein. Die Rücksendung muss frachtfrei und auf Gefahr des Versenders erfolgen. Für den Fall, dass wir mangelfreie Ware aus Kulanzgründen zurücknehmen, so kann diese, wenn es sich um Standardfertigungen und Verpackungen im einwandfreien Zustand handelt, nur mit 70 % des Rechnungsbetrages gut geschrieben werden. Angefallene Dienstleistungen werden hierbei nicht berücksichtigt. Bei Sonderanfertigungen muss im Falle einer mangelfreien Rücknahme eine Sondervereinbarung getroffen werden. Bearbeitungsgebühren werden nach Aufwand in Abzug gebracht. §6 Gefahrenübergang und Verpackung Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Lieferungen erfolgen immer „ab Werk“. Nur auf ausdrücklichem Wunsch des Käufers werden wir die Ware auf dessen Kosten gegen Transportrisiko versichern. Für die Rücknahme von Verpackung gelten gesonderte Vereinbarungen. §7 Gewährleistung Ist der Liefergegenstand im Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden mangelhaft oder fehlt ihm die vereinbarte Beschaffenheit oder wird er innerhalb der Gewährleitungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Firma Memento Mori UG nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Ansprüche des Kunden eine mangelfreie Sache oder beseitigt den Mangel. Schlägt die Mangelbeseitigung oder die Lieferung einer mangelfreien Sache nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Nachbesserung (Mangelbeseitigung) gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Offensichtliche Mängel müssen der Firma Memento Mori unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befanden, zur Besichtigung durch die Firma Memento Mori UG bereitzuhalten. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt gegenüber Vertragspartnern, die Kaufleute sind, ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, soweit die von der Firma Memento Mori UG gelieferte Sache nicht für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Gegenüber Verbrauchern (Privatkunden) gelten hinsichtlich der Mängelansprüche die gesetzlichen Verjährungsfristen. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, gelten die vorstehenden Regelungen nicht für gebrauchte Gegenstände. Diese werden unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung geliefert. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so verjähren die Mängelansprüche hinsichtlich der Lieferung gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Versicherungsbeginn. Abweichend von § 479 Abs. 2 Satz 2 BGB endet die Ablaufhemmung im Falle 5-jähriger Gewährleistungsfristen 2 Monate nach Ablauf der der Firma Memento Mori UG gegenüber ihrem Lieferanten geltenden Gewährleistungsfrist, spätestens jedoch 6 Jahre nach Ablieferung der Sache durch den Lieferanten bei der Firma Memento Mori. Für die Hemmung der Verjährung ist die schriftliche Anzeige der Mängelrüge des Verbrauchers durch die Firma Memento Mori gegenüber ihrem Lieferanten ausreichend. §8 Eigentumsvorbehalt Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Firma Memento Mori UG aus der Vertragsbeziehung mit dem Kunden zustehen, behält sich die Firma Memento Mori UG das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Memento Mori UG berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, der Firma Memento Mori UG nicht gehörenden Waren steht der Firma Memento Mori UG an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren einschließlich der Aufwendungen für die Verarbeitung im Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung zu. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Firma Memento Mori ab. Die Firma Memento Mori UG nimmt die Abtretung an und ermächtigt den Kunden widerruflich, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Memento Mori UG berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Firma Memento Mori UG liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet. §9 Mängelrügen Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erhoben werden. Mängel eines Teils der Lieferung dürfen nicht zu einer Beanstandung einer ganzen Sendung ausgedehnt werden. §10 Datenschutz Die in der Bestellung des Kunden enthaltenen personenbezogenen Daten werden von der Firma Memento Mori UG nur zum Zweck der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung und -information verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte über diesen Zweck hinaus erfolgt nicht. §11 Vertragsveränderungen Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung des Vertrages bedürfen stets der Schriftform. §12 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht Gerichtsstand für alle die sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Memento Mori UG. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. §13 Salvatorische Klausel Falls eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam ist, soll dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Vertragsteile nicht berührt werden. Die unwirksame Bestimmung ist dann der neuen Gesetzgebung und der Rechtssprechung anzupassen und gilt insoweit als vereinbart.